Fragen und Antworten

Die Mitgliederbefragung ist Teil eines demokratischen Prozesses, der die Führungsfrage in der SPÖ rasch klären soll. Wir wollen, dass wieder unsere Inhalte und guten Lösungen, die wir für Österreich haben, im Vordergrund stehen.

Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat am 15. März 2023 beschlossen, eine Mitgliederbefragung durchzuführen und einen außerordentlichen Parteitag einzuberufen. Grundlage der Mitgliederbefragung ist das SPÖ-Organisationsstatut. Gemäß Statut (§ 23) dient die Mitgliederbefragung der „Erkundung des Willens der Parteimitglieder zu wichtigen politischen Fragen und Themen“.

An der Mitgliederbefragung teilnehmen können alle Mitglieder, die am 24. März (Stichtag) ordentliches SPÖ-Mitglied waren. Gastmitglieder können an der Befragung nicht teilnehmen. Teilnahmeberechtigt sind rund 148.000 SPÖ-Mitglieder.

Die Mitgliederbefragung findet vom 24. April bis zum 10. Mai statt. Die Teilnahme ist entweder per Brief oder online möglich. Die Postaufgabe der Befragungsunterlagen an die Mitglieder erfolgte am 21. April, die Versendung der E-Mails am 24. April. Bei Teilnahme per Post gilt der Poststempel vom spätestens 10. Mai. An der Online-Befragung kann man bis 10. Mai um 23.59 Uhr teilnehmen.

Jedes Mitglied erhält ab 24. April alle Befragungsunterlagen per Post inklusive Fragebogen und Rücksendekuvert. Für die Teilnahme per Post musst du den Fragebogen ausfüllen und im beiliegenden Kuvert „ANTWORTSENDUNG“ retournieren. ACHTUNG: Deine Teilnahme zählt nur, wenn du den offiziellen, dir persönlich zugestellten Original-Fragebogen und das Rücksendekuvert verwendest und bis einschließlich 10. Mai zurücksendest (es gilt das Datum des Poststempels).

Unter befragung.spoe.at kann jedes Mitglied online an der Befragung teilnehmen. Deinen Zugangscode für die Online-Teilnahme erhältst du per Brief zugeschickt. Außerdem erhältst du von uns ein E-Mail (falls wir deine E-Mail-Adresse haben), das ebenfalls deinen Zugangscode enthält und dir die sofortige Online-Teilnahme ermöglicht. Wenn du online an der Befragung teilgenommen hast, achte bitte darauf, dass der Fragebogen sicher aufbewahrt und von niemand anderem verwendet wird.

Jedes Mitglied erhält einen Brief mit allen Informationen zur Online- bzw. Brief-Teilnahme. Der Zugangscode für die Online-Teilnahme steht unten auf dem Begleitschreiben. Damit kannst du online unter befragung.spoe.at teilnehmen.

Jedes Mitglied hat – sofern uns die E-Mail-Adresse bekannt ist – ein E-Mail mit dem Zugangscode für die Online-Teilnahme erhalten. Solltest du deine Unterlagen nicht mehr finden und auch kein E-Mail erhalten haben, kannst du leider nicht an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Aus Datenschutzgründen und zur Wahrung der Anonymität werden Name und Zugangscode zum Start der Befragung am 24. April entkoppelt. Wir können dir daher deinen Zugangscode sowie deinen postalischen Fragebogen kein zweites Mal zusenden.

Bei der Online-Teilnahme gibt es aus sicherheitstechnischen Gründen ein Zeitlimit: Du hast 1 Stunde Zeit für die Beantwortung. Wenn du das Zeitlimit überschritten hast, kannst du dich erneut mit deinem Zugangscode anmelden.

Deine Stimmabgabe ist nicht mit deinen persönlichen Daten verknüpft. Daher erhältst du nach der Stimmabgabe kein Bestätigungsmail. Wenn nach Abschluss der Befragung „Vielen Dank, du hast erfolgreich an unserer Mitgliederbefragung teilgenommen! Danke, dass du dir Zeit genommen und deine Meinung abgegeben hast. Deine Stimme wurde registriert.“ auf der Befragungswebsite aufgeschienen ist, war deine Online-Teilnahme erfolgreich.

Wenn du online und per Brief teilgenommen hast, zählt deine Teilnahme per Brief.

Werden mehrere Möglichkeiten am Befragungszettel angekreuzt, ist die Stimme ungültig.

Ausgezählt werden ausschließlich von der SPÖ verschickte Original-Fragebögen. Missbrauch durch Mehrfachabstimmungen ist ausgeschlossen – dafür sorgen zahlreiche Sicherheitsvorkehrungen.

Für die Durchführung der Befragung ist gemäß SPÖ-Organisationsstatut die unabhängige Wahlkommission, die beim letzten Parteitag gewählt wurde, zuständig. Die Wahlkommission wird u.a. von der Firma Dataform, dem ITZ (SPÖ – ITZ Informationstechnologie Zentrum) unterstützt. Begleitet wird die Mitgliederbefragung vom Präsidenten der Notariatskammer Dr. Michael Umfahrer und einem IT-Experten.

Die Anonymität bei der Mitgliederbefragung ist durch zahlreiche Vorkehrungen sichergestellt. Dazu gibt es ein Gutachten eines IT-Sachverständigen. Der Code des Fragebogens wird ausschließlich dazu verwendet, um sicherzustellen, dass jedes SPÖ-Mitglied nur einmal an der Befragung teilnehmen kann.

Die Wahlkommission tagt am 22. Mai 2023 und stellt das Befragungsergebnis fest.

Die Mitgliederbefragung ist Teil eines demokratischen Prozesses, der am außerordentlichen Bundesparteitag am 3. Juni in Linz mit der Wahl der/des SPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidat*in bei der nächsten Nationalratswahl abgeschlossen wird.